§1 Verantwortliche Stelle
Verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist
lexTM GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft
Prof. Dr. Schmitt-Gaedke
Friedensstr. 11
60311 Frankfurt/Main
(nachfolgend auch „lexTM“ oder „wir“ genannt)
Tel: +49 69 2400732-0
Fax: +49 69 2400732-29
Email: team@lex.tm
Bei Rückfragen zu Ihren Daten oder zu diesen Datenschutzhinweisen oder der Geltendmachung Ihrer Betroffenenrechte können Sie uns gerne kontaktieren.
§2 Allgemeine Hinweise zur Erhebung, Verarbeitung und Speicherung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten werden von lexTM nur dann erhoben und verarbeitet, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Webseite sowie der von uns angebotenen Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Dies ist regelmäßig nur dann gegeben, wenn Sie Ihre Einwilligung erklären (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), dies zur Erfüllung vertraglicher oder vorvertraglicher Maßnahmen (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) erforderlich ist oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen erfolgt (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).
1. „Personenbezogene Daten“ | im Sinne der DSGVO sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, sie direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
2. Verschlüsselung | Um ein angemessenes Schutzniveau im Sinne des Art. 32 DSGVO zu gewährleisten, treffen wir geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten. Aus Sicherheitsgründen, insbesondere zum Schutz der Übertragung personenbezogener Daten und anderer vertraulicher Inhalte, nutzen wir eine TLS-Verschlüsselung für unsere Webseite, die Sie an der Zeichenfolge „https://“ und dem Schloss Symbol in Ihrer Browserzeile erkennen können.
§3 Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von personenbezogenen Daten bei Besuch dieser Webseite
1. Sie können die Webseite von lexTM grundsätzlich besuchen, ohne dass Sie selbst personenbezogene Daten angeben müssen (sog. informatorische Nutzung).
2. Wenn Sie die Webseite www.lex.tm aufrufen, werden durch Ihren Browser automatisch Informationen an den Server unserer Webseite gesendet. Diese Informationen (sog. Log-Files) werden auf der Grundlage unserer berechtigten Interessen nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO temporär gespeichert. Hierbei handelt es sich insbesondere um die folgenden Informationen: Inhalte der Webseite, Browsertyp und -version, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), Hostname des anfragenden Rechners, Zugriffsdatum und -uhrzeit der Serveranfrage.
3. Diese Daten werden nur zum Zweck der statistischen Auswertung und aus Sicherheitsgründen (z.B. zur Aufklärung von Missbrauchs- oder Betrugshandlungen) gesammelt, für die Dauer von 7 Tagen gespeichert und danach gelöscht. Sollte eine längere Aufbewahrung der Daten zu Beweiszwecken erforderlich sein, sind sie bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.
§4 Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von personenbezogenen Daten durch Cookies
1. Wir verwenden auf unserer Webseite sog. Cookies. Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die unter anderem zur Erfassung von Informationen bezüglich der Nutzung einer Webseite dient. Diese Cookies können weder Programme ausführen, noch Viren auf Ihren Computer übertragen.
2. Um die Nutzung unserer Webseite insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen, speichert lexTM selbst oder durch hierzu von lexTM beauftragte Dritte auf dem Speichermedium des von Ihnen verwendeten Endgerät (z.B. einer Festplatte). Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
3. Soweit Cookies nicht technisch zwingend erforderlich sind, setzen wir diese nur mit Ihrer zuvor erklärten Einwilligung, die Sie zudem jederzeit widerrufen können. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
4. Die Nutzung unserer Webseiten ist auch ohne Cookies möglich. Sie können in Ihrem jeweiligen Browser das Speichern von Cookies deaktivieren, auf bestimmte Webseiten beschränken oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald ein Cookie gesendet wird. Sie können Cookies auch jederzeit von dem Speichermedium Ihres Endgeräts, z.B. von der Festplatte Ihres PC, löschen. Wir weisen jedoch darauf hin, dass Sie dann möglicherweise nicht alle Funktionen unserer Webseite ordnungsgemäß nutzen können.
§5 Kontaktaufnahme
Wenn Sie mit uns per E-Mail Kontakt aufnehmen, werden Ihre IP-Adresse und der Zeitpunkt der Absendung Ihrer E-Mail erfasst. Die von Ihnen an uns mit Ihrer E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert. Die von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung Ihres Anliegens verwendet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dies ist in diesen Datenschutzhinweisen explizit angegeben.
§6 Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzhinweise ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen
§7 Ihre Rechte
Zu Ihren Rechten und weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter den oben unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten an uns wenden. Ihnen stehen folgende Rechte zu:
1. Auskunftsrecht | Sie haben jederzeit das Recht unentgeltliche Auskunft über Ihre bei lexTM gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger, den Zweck der Datenverarbeitung, die geplante Dauer der Datenspeicherung incl. einer Kopie der personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind, zu verlangen (Art. 15 DSGVO).
2. Recht auf Berichtigung | Außerdem haben Sie jederzeit das Recht, unrichtige personenbezogenen Daten unverzüglich berichtigen bzw. unvollständige personenbezogene Daten vervollständigen zu lassen (Art. 16 DSGVO).
3. Recht auf Widerruf der Einwilligung | Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit und mit Wirkung für die Zukunft, ohne dass ein Widerrufsgrund vorliegen muss, zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).
4. Recht auf Löschung | Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten unverzüglich löschen zu lassen,wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind oder Sie ihre Einwilligung zur rechtmäßigen Verarbeitung widerrufen und keine anderweitigen Rechtsgrundlagen zur Speicherung vorliegen. Wenn Sie der Verarbeitung widersprechen und keine vorrangigen Interessen für die Verarbeitung vorliegen, werden Ihre Daten ebenfalls gelöscht. Schließlich werden die Daten gelöscht, wenn die Verarbeitung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist (Art. 17 DSGVO).
5. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung | Sie haben das Recht die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten einschränken zu lassen, sofern Sie die Richtigkeit Ihrer personenbezogenen Daten bestreiten und zwar für eine Dauer, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit zu überprüfen. Eine Einschränkung erfolgt ebenfalls, wenn die Verarbeitung zwar unrechtmäßig ist, Sie aber die Löschung ihrer personenbezogenen Daten ablehnen und statt einer Löschung eine Einschränkung der Nutzung verlangen, wir ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke nicht mehr benötigen, Sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hatten, aber noch nicht feststeht, ob berechtigte Gründe zur Datenspeicherung bei lexTM vorliegen, die Ihr Interesse überwiegen (Art. 18 DSGVO).
6. Recht auf Datenübertragbarkeit | Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung beruht und die Verarbeitung mittels automatisierter Verfahren erfolgt (Art. 20 DSGVO).
7. Widerspruchsrecht | Sie haben jederzeitiges Widerspruchsrecht gegen die Erstellung von Nutzerprofilen und gegen die Verarbeitung Ihrer betreffenden personenbezogenen Daten, sofern die Verarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO beruht. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nicht mehr, sofern keine zwingenden schutzwürdigen Gründe Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen. Werden ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung genutzt, haben Sie selbstverständlich ein jederzeitiges Widerspruchsrecht gegen derartige Verarbeitungen (Art. 21 DSGVO).
8. Beschwerderecht | Sie haben ferner das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO); eine Liste mit den Landes Datenschutzaufsichtsbehörden ist z.B unter nachfolgender URL abrufbar: https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Anschriften/Laender/Laender-node.html.
§8 Gültigkeit und Aktualität
Durch die Weiterentwicklung unserer Webseite und unseres Leistungsangebots oder aufgrund geänderter rechtlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzhinweise zu ändern. Die jeweils aktuellen Datenschutzhinweise können jederzeit unter https://www.lex.tm/datenschutz/ abgerufen und ausgedruckt werden.
Stand: April 2024