Unsere Rechtsgebiete

Als Spezialisten sind wir im geistigen Eigentum zu Hause. Mit unserer Expertise und Erfahrung vertreten wir Ihre Interessen durchsetzungsstark.

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Markenrecht

Starke Marken geben Unternehmen einen dauerhaften Wettbewerbsvorteil oder – um es mit den Worten von Warren Buffett zu sagen – einen Burggraben ("Moat"), der unternehmerische Leistungen schützt und für langfristige Rentabilität sorgt. Aus Sicht der Verbraucher sind Marken Leuchttürme, die Produkte unterscheidbar machen und Kaufentscheidungen unterstützen. ​

Die unbestreitbaren betriebswirtschaftlichen Vorteile einer Marke setzen als ersten Schritt den Schutz der Marke und als weitere Schritte deren laufende Überwachung, Ergänzung, Verteidigung, internationale Erweiterung. Jedes Jahr werden mehr als 70.000 Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. Damit der Schutz Ihrer Marke gewährleistet ist, muss diese mit Sachverstand eingetragen und begleitet werden, um eine Konstruktion zu schaffen, die nicht nur das Eintragungsverfahren übersteht, sondern nach Möglichkeit jahrzehntelang Ihren unternehmerischen Erfolg trägt. ​

Unser Büro ist intensiv mit dem Markenrecht befasst, national wie international, und betreut Mandanten ganzheitlich strategisch und juristisch. ​

Hier finden Sie eine Übersicht unserer angebotenen Leistungen rund um den Markenschutz:​

  • Markenanmeldung​
  • Markenrecherche​
  • Markenstrategie​
  • Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen​
  • Markenüberwachung​
  • Markenverlängerung​
  • Markenlizenzen​

Markeneintragungs­verfahren

Welchen Mehrwert bietet eine kompetente anwaltliche Führung des Anmeldeverfahrens? Der Aufbau einer starken und im Konfliktfall beständigen Marke beginnt bereits vor der Einreichung des Anmeldeformulars, nämlich mit der Ermittlung der Interessen des Mandanten, den entgegenstehenden Rechten Dritter und der passenden Festlegung des Inhalts der Anmeldung.

In Beratungsgesprächen zeigt sich immer wieder, dass Mandanten auf der einen Seite die von den Markenämtern gestellten Anforderungen an die Unterscheidungskraft unterschätzen, während sie andererseits nur ein kleines Segment der Variationsbreite beim Gegenstand der Anmeldung wahrnehmen. Vor diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass ganz oder weitgehend beratungsfreie Anmeldeservices, die solche wesentlichen Entscheidungen den Mandanten selbst überlassen, eine ungleich höhere Zahl an Zurückweisungen und Folgeproblemen in Form von Widerspruchsverfahren und Markenprozessen produzieren als durchdachte Markenanmeldungen.

Wird gegen die Eintragung von Seiten Dritter Widerspruch eingelegt, so mündet das Eintragungsverfahren ohne Weiteres in das Widerspruchsverfahren, in dem - ähnlich wie in einem Gerichtsverfahren - in formalisierten Schriftsätze die Tatsachenlage und Rechtsstandpunkte darzustellen sind. Es braucht nicht erläutert zu werden, dass im Widerspruchsverfahren die Qualität anwaltlicher Vertretung von erheblicher Bedeutung ist.


Markenprozesse

Wir konnten in den vergangenen Jahren einige hochkarätige Markenstreitigkeiten im Sinne unserer Mandanten abschließen.

Wie sich schon in den von den Gerichten zugrunde gelegten Streitwerten ausdrückt, haben Markenstreitigkeiten für die beteiligten Unternehmen eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Mit der Änderung einer Unternehmensbezeichnung, der Aufgabe einer Produktlinie oder der Umstellung einer Werbekampagne ist regelmäßig nicht nur ein großer Arbeitsaufwand, sondern auch eine schwere Kostenbelastung verbunden. Entsprechend hoch sind die Emotionen, die Markenprozesse begleiten.
Wer sich in Markenprozessen auf die angebliche Beliebigkeit der Gerichte berufen möchte, macht es sich zu leicht. Markenstreitigkeiten sind in Deutschland durch die sog. Konzentrationsermächtigung des § 140 Absatz 2 Markengesetz hochspezialisierten Gerichten zugewiesen. Man darf diesen Gerichten mit der Erwartung begegnen, dass sie ihr Handwerk beherrschen. Wer diesen Gerichten auf Augenhöhe begegnen möchte, muss sich durch einen sauberen Sachvortrag und eine stichhaltige und nachvollziehbare Darstellung der Rechtslage hervortun.

Damit ist unsere Marschroute in Markenprozessen und im prozessvorbereitenden Abmahnverfahren beschrieben. Wenn Sie uns Ihren Fall anvertrauen, dürfen Sie mit einer reflektierten und auch im Detail genauen Vorgehensweise rechnen. Darüber hinaus legen wir in Markensachen besonderen Wert auf eine schnelle Bearbeitung der Mandate bzw. auf eine rasche Durchsetzung der Ansprüche des Mandanten, da hier in der Regel eine hohe Dringlichkeit gegeben ist.

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Urheberrecht

Die neuere Rechtsprechung des BGH und des EuGH hat dem Urheberrecht eine spürbar größere Schlagkraft verliehen. Diese Schlagkraft können Kreative – z.B. Produktdesigner, Fotografen und Grafiker – für sich einsetzen. Unternehmen der Marktgegenseite müssen sie in ihre Überlegungen integrieren. ​

Während wir im Bereich der bildenden Kunst und der Musik nur sporadisch zu Rate gezogen wurden, konnten wir in außergerichtlichen und gerichtlichen Verhandlungen und Streitigkeiten um Werke der Architektur, Grafiken, Fotografien und Designs einen großen Erfahrungsschatz aufbauen. Zu unseren Mandanten zählen Kreative ebenso wie Unternehmen, die Verträge gestalten oder Konflikte lösen möchten. ​

Wir haben in den vergangenen 14 Jahren mehr als 4000 urheberrechtliche Fälle betreut und hierbei eine zumindest dreistellige Zahl von Gerichtsverfahren geführt. Gerne unterstützen wir Sie mit dieser Erfahrung, dies u.a. in folgenden Konstellationen: ​

  • Prüfung von Sachverhalten auf mögliche Urheberrechtsverletzungen​
  • Ausarbeitung von Lizenzverträgen ​
  • Lizenz- und Schadensersatzansprüche
  • Abmahnungen wegen Verletzung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten​
  • Verletzungsverfahren ​
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Wettbewerbsrecht

Getreu dem Motto "Bereite dich vor, deinen Mitbewerbern zu begegnen" haben wir uns zum Ziel gesetzt, unsere Mandanten gegen unlautere Geschäftspraktiken von Konkurrenten zu unterstützen. ​

Das Wettbewerbsrecht dient dem Schutz der Marktteilnehmer, Hersteller wie Verbraucher, vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Für Unternehmer ist es ein wichtiges Steuerungsinstrument zur Herstellung gleicher Marktbedingungen. Für Juristen eröffnet es hingegen eine Arena, in der Kampfstärke, Reaktionsschnelligkeit, Engagement und Erfahrung mehr zählen als auf anderen Gebieten. ​

In jedem Jahr seit 2008 haben wir für unsere Mandanten mindestens 45 Wettbewerbsverfahren vor deutschen Gerichten geführt, die weit überwiegende Zahl erfolgreich. Ein besonderer Schwerpunkt hat sich hier im Bereich des wettbewerbsrechtlichen Schutzes von Designs und technischen Lösungen gebildet. 

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Designrecht

"Good design is good business" (T. J. Watson Jr.) Dieser Grundsatz des legendären Chefs von IBM gilt heute mehr denn je. Wer also geschäftlich erfolgreich sein will, braucht einen verlässlichen, durchdachten Schutz seiner Designs ebenso wie eine versierte Durchsetzung dieser Rechte gegen Nachahmer. ​

Doch was beinhaltet Designschutz?  Er schützt die Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils eines Erzeugnisses vor Nachahmung; also die ästhetischen Merkmale eines Produkts wie z.B. seine Form, Konturen, Oberflächenstruktur, Farben, aber auch die Materialwirkung durch Verwendung bestimmter Werkstoffe. Geschützt werden können alle Produkte, vom klassischen "Designerstück" (z.B. Modeerzeugnis, Designermöbel, Designtapete) bis hin zu vermeintlich simplen Alltagsgegenständen (wie beispielsweise Küchenzubehör, elektronische Geräte und Rasenmäher), typografische Schriftzeichen, grafische Zeichen, Bildschirmdarstellungen und Gebäude. ​

Wir unterstützen unsere Mandanten bei​:

  • Entwicklung von Schutzstrategien ​
  • Nationaler und internationaler Schutz von Designs
  • Außergerichtliche Durchsetzung von Designrechten​
  • Portfolioverwaltung im Bereich von Designs.
  • Designvertragsrecht: Verhandlung und Formulierung von Lizenzverträgen
  • Competitive Monitoring, d.h. Marktbeobachtung nach Verletzerdesigns

Eintragung von Geschmacksmustern

Wir unterstützen Unternehmen und Designer bei der Wahrung der Exklusivität ihres Designs. Regelmäßig geschieht dies durch die Eintragung von Geschmacksmustern vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization (WIPO).

Das Geschmacksmusterrecht ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Fehler der Anmeldung können daher nicht im Eintragungsverfahren "ausgebügelt" werden. Sie zeigen sich häufig erst dann, wenn sich das Geschmacksmusterrecht im Prozess als nicht tragfähig erweist.

Unserer anwaltlichen Beratung im Vorfeld der Eintragung kommt daher eine besondere Bedeutung zu: Wir stellen fest, ob sich der Gegenstand überhaupt für eine Geschmacksmustereintragung eignet. Sofern dies gegeben ist, arbeiten wir gemeinsam mit dem Mandanten anhand des Formenschatzes heraus, worin die Besonderheit des Musters besteht und wie dies in der Anmeldung am besten herausgestellt werden kann und ob eine nationale oder internationale Eintragung geboten ist. Zuletzt vollziehen wir die Eintragung schnell und verlässlich und nehmen die Aufgabe als Vertreter gegenüber den Ämtern war.

Sofern sich das Design nicht für eine Geschmacksmustereintragung eignet, prüfen wir, inwieweit auf anderem Wege - etwa über das Urheberrecht, das Markenrecht oder den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz - Schutz erlangt werden kann.


Designprozesse

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Praxis besteht in der Führung von Designrechtsstreiten. Designstreitigkeiten sind hochkomplex und juristisch außerordentlich schwierig. Sie setzen eine besondere Expertise voraus.

Unabhängig davon, ob wir auf Seiten der Inhaber des Designrechts oder der möglichen Rechtsverletzer stehen, ist für uns die vollständige Ermittlung des Formenschatzes und seine schlüssige und eingängige Darstellung für das Gericht von maßgeblicher Bedeutung. Sie dürfen von uns erwarten, dass wir uns durch intensive Recherche mit geschultem Blick einen eigenen Eindruck vom Gegenstand des Verfahrens machen und jedem Anhaltspunkt nachgehen, der Ihren Standpunkt stärkt.

Als Ansprechpartner im Designrecht stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte zur Verfügung.  

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Patent- und Gebrauchsmuster­recht

Unsere Tätigkeit im Patentrecht beschränkt sich auf den Teilbereich der Patent Litigation, also die prozessuale Durchsetzung von Patenten, die Verteidigung gegen Verletzungsklagen, die Führung von Patentvindikationsverfahren und die Begleitung in Löschungsverfahren (letztere ausschließlich in Zusammenarbeit mit Patentanwältinnen und Patentanwälten). Es ist unser Anspruch, in dem herausragenden Patentprozessstandort Deutschland durch kompetente und durchsetzungsstarke Prozessführung zur Entwicklung des Rechtsgebiets beizutragen. Um diese anspruchsvolle Aufgabe zu meistern, bedarf es also nicht nur guter juristischer Kenntnisse, sondern auch eines technischen Grundverständnisses und einer Liebe für die verständliche sprachliche Darstellung von komplexen technischen und juristischen Sachverhalten. ​

Wir nehmen selbst keine Patentanmeldungen für unsere Mandanten vor. Gerne koordinieren wir aber für unsere Mandanten - auch international - den Schutz ihrer Erfindung durch Vermittlung an erfahrene, im jeweiligen Technikbereich versierte Patentanwälte, mit denen wir im Bedarfsfall die vollständige Korrespondenz bis hin zur Patenterteilung führen​.

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  • lexTM Rechtsanwälte
  • Dr. Schmitt-Gaedke + Partner
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