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Patent- und Gebrauchsmuster­recht

Durch die Presseberichterstattung über den Patentkrieg zwischen den Herstellern von Mobiltelefonen ist in den vergangenen Jahren allgemein bekannt geworden, welche immense strategische und wirtschaftliche Bedeutung Patentrechte für Unternehmen besitzen

Die patentrechtliche Praxis gliedert sich in zwei Großbereiche auf: Die Patentanmeldung, also die anwaltliche Vertretung vor den Patentämtern, durch die auf eine Patenterteilung hingewirkt werden soll, und die Patentstreitführung ("patent litigation").


Patentanmeldung

Wir nehmen selbst keine Patentanmeldungen für unsere Mandanten vor. Gerne koordinieren wir aber für unsere Mandanten - auch international - den Schutz ihrer Erfindung durch Hinzuziehung geeigneter Patentanwälte, mit denen wir im Bedarfsfall die vollständige Korrespondenz bis hin zur Patenterteilung führen.


Patentstreitverfahren

Deutschland ist ein weltweit beachteter Standort für Patentprozesse. Die Landgerichte Düsseldorf und Mannheim haben sich in den vergangenen Jahrzehnten unter Patentrechtlern einen hervorragenden Ruf erarbeitet. Aber auch andere Patentgerichte - und hierzu zählt auch das Landgericht Frankfurt - sind immer wieder Schauplatz von Patentstreitigkeiten von nachhaltiger Bedeutung für die beteiligten Unternehmen und ganze Branchen.

Es ist unser Anspruch, durch kompetente und durchsetzungsstarke Prozessführung zur Entwicklung des Rechtsgebiets beizutragen. Auch wenn Patentstreitverfahren in Deutschland vor spezialisierten Gerichten geführt werden, kommt den Prozessanwälten bei ihrer Führung eine wichtige Vermittlerrolle zu:

Ihre Aufgabe besteht nicht nur darin, den ggf. von begleitenden Patentanwälten aufbereiteten technischen Sachverhalt zu erfassen und zu verstehen, sondern auch, das juristisch relevante Substrat zu erkennen und für das Gericht nachvollziehbar darzustellen. Um diese anspruchsvolle Aufgabe zu meistern, bedarf es also nicht nur guter juristischer Kenntnisse, sondern auch eines technischen Grundverständnisses und einer Liebe für die verständliche sprachliche Darstellung von komplexen technischen und juristischen Sachverhalten.

Ihr Ansprechpartner im Patentrecht: Rechtsanwalt Dr. Schmitt-Gaedke.

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