Unsere Fachgebiete

Als Spezialisten sind wir im geistigen Eigentum zu Hause.

Mit unserer Expertise vertreten wir Ihre Interessen

durchsetzungsstark.

LEX TM

Markenrecht

Marken sind mehr als bloße Namen von Waren oder Dienstleistungen. Sie weisen Verbraucher auf die Herkunft von Produkten und geben ihnen Orientierung bei der Entscheidung zwischen den verschiedenen Anbietern am Markt.

Marken bringen aber auch die Werbebotschaft eines Unternehmens auf den Punkt und speichern den durch jahrzehntelange Werbung und Produktpflege gewonnenen Ruf in einem wirtschaftlich fassbaren Recht.

Um diese Funktionen erfüllen zu können, benötigen Marken rechtlichen Schutz. Sie müssen erfunden, mit Sachverstand angemeldet, eingetragen und zuverlässig verlängert werden. Spätestens, wenn der Markterfolg eintritt, wird auch über eine Strategie der juristischen Markenentwicklung und über die Ausweitung des geographischen Schutzbereichs durch internationale Eintragungen nachzudenken sein. Parallel hierzu stellt sich immer wieder das Problem der Verteidigung der Marke, sei es gegen Inhaber älterer Rechte, die ihren Schutz in Frage stellen, oder gegen Markenverletzer, die identische oder ähnliche Zeichen verwenden und Zuordnungsverwirrungen zu stiften drohen.

Unser Büro ist intensiv mit dem Markenrecht befasst. Wir betreiben eine ständige Eintragungspraxis vor dem DPMA, aber auch vor dem europäischen Harmonisierungsamt und der World Intellectual Property Organization (WIPO). Auch sind wir laufend in Markenrechtsstreiten vor Gerichten in ganz Deutschland tätig.


Markeneintragungs­verfahren

Welchen Mehrwert bietet eine kompetente anwaltliche Führung des Anmeldeverfahrens? Der Aufbau einer starken und im Konfliktfall beständigen Marke beginnt bereits vor der Einreichung des Anmeldeformulars, nämlich mit der Ermittlung der Interessen des Mandanten, den entgegenstehenden Rechten Dritter und der passenden Festlegung des Inhalts der Anmeldung.

In Beratungsgesprächen zeigt sich immer wieder, dass Mandanten auf der einen Seite die von den Markenämtern gestellten Anforderungen an die Unterscheidungskraft unterschätzen, während sie andererseits nur ein kleines Segment der Variationsbreite beim Gegenstand der Anmeldung wahrnehmen. Vor diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass ganz oder weitgehend beratungsfreie Anmeldeservices, die solche wesentlichen Entscheidungen den Mandanten selbst überlassen, eine ungleich höhere Zahl an Zurückweisungen und Folgeproblemen in Form von Widerspruchsverfahren und Markenprozessen produzieren als durchdachte Markenanmeldungen.

Wird gegen die Eintragung von Seiten Dritter Widerspruch eingelegt, so mündet das Eintragungsverfahren ohne Weiteres in das Widerspruchsverfahren, in dem - ähnlich wie in einem Gerichtsverfahren - in formalisierten Schriftsätze die Tatsachenlage und Rechtsstandpunkte darzustellen sind. Es braucht nicht erläutert zu werden, dass im Widerspruchsverfahren die Qualität anwaltlicher Vertretung von erheblicher Bedeutung ist.


Markenprozesse

Wir konnten in den vergangenen Jahren einige hochkarätige Markenstreitigkeiten im Sinne unserer Mandanten abschließen.

Wie sich schon in den von den Gerichten zugrunde gelegten Streitwerten ausdrückt, haben Markenstreitigkeiten für die beteiligten Unternehmen eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Mit der Änderung einer Unternehmensbezeichnung, der Aufgabe einer Produktlinie oder der Umstellung einer Werbekampagne ist regelmäßig nicht nur ein großer Arbeitsaufwand, sondern auch eine schwere Kostenbelastung verbunden. Entsprechend hoch sind die Emotionen, die Markenprozesse begleiten.
Wer sich in Markenprozessen auf die angebliche Beliebigkeit der Gerichte berufen möchte, macht es sich zu leicht. Markenstreitigkeiten sind in Deutschland durch die sog. Konzentrationsermächtigung des § 140 Absatz 2 Markengesetz hochspezialisierten Gerichten zugewiesen. Man darf diesen Gerichten mit der Erwartung begegnen, dass sie ihr Handwerk beherrschen. Wer diesen Gerichten auf Augenhöhe begegnen möchte, muss sich durch einen sauberen Sachvortrag und eine stichhaltige und nachvollziehbare Darstellung der Rechtslage hervortun.

Damit ist unsere Marschroute in Markenprozessen und im prozessvorbereitenden Abmahnverfahren beschrieben. Wenn Sie uns Ihren Fall anvertrauen, dürfen Sie mit einer reflektierten und auch im Detail genauen Vorgehensweise rechnen. Darüber hinaus legen wir in Markensachen besonderen Wert auf eine schnelle Bearbeitung der Mandate bzw. auf eine rasche Durchsetzung der Ansprüche des Mandanten, da hier in der Regel eine hohe Dringlichkeit gegeben ist.

CONNECT WITH US:

  • ANSCHRIFT
  • lexTM Rechtsanwälte
  • Dr. Schmitt-Gaedke + Partner
  • Friedensstraße 11
  • 60311 Frankfurt am Main