Unsere Fachgebiete

Als Spezialisten sind wir im geistigen Eigentum zu Hause.

Mit unserer Expertise vertreten wir Ihre Interessen

durchsetzungsstark.

LEX TM

Markenrecht

Marken sind mehr als bloße Namen von Waren oder Dienstleistungen. Sie weisen Verbraucher auf die Herkunft von Produkten und geben ihnen Orientierung bei der Entscheidung zwischen den verschiedenen Anbietern am Markt.

Marken bringen aber auch die Werbebotschaft eines Unternehmens auf den Punkt und speichern den durch jahrzehntelange Werbung und Produktpflege gewonnenen Ruf in einem wirtschaftlich fassbaren Recht.

Um diese Funktionen erfüllen zu können, benötigen Marken rechtlichen Schutz. Sie müssen erfunden, mit Sachverstand angemeldet, eingetragen und zuverlässig verlängert werden. Spätestens, wenn der Markterfolg eintritt, wird auch über eine Strategie der juristischen Markenentwicklung und über die Ausweitung des geographischen Schutzbereichs durch internationale Eintragungen nachzudenken sein. Parallel hierzu stellt sich immer wieder das Problem der Verteidigung der Marke, sei es gegen Inhaber älterer Rechte, die ihren Schutz in Frage stellen, oder gegen Markenverletzer, die identische oder ähnliche Zeichen verwenden und Zuordnungsverwirrungen zu stiften drohen.

Unser Büro ist intensiv mit dem Markenrecht befasst. Wir betreiben eine ständige Eintragungspraxis vor dem DPMA, aber auch vor dem europäischen Harmonisierungsamt und der World Intellectual Property Organization (WIPO). Auch sind wir laufend in Markenrechtsstreiten vor Gerichten in ganz Deutschland tätig.


Markeneintragungs­verfahren

Welchen Mehrwert bietet eine kompetente anwaltliche Führung des Anmeldeverfahrens? Der Aufbau einer starken und im Konfliktfall beständigen Marke beginnt bereits vor der Einreichung des Anmeldeformulars, nämlich mit der Ermittlung der Interessen des Mandanten, den entgegenstehenden Rechten Dritter und der passenden Festlegung des Inhalts der Anmeldung.

In Beratungsgesprächen zeigt sich immer wieder, dass Mandanten auf der einen Seite die von den Markenämtern gestellten Anforderungen an die Unterscheidungskraft unterschätzen, während sie andererseits nur ein kleines Segment der Variationsbreite beim Gegenstand der Anmeldung wahrnehmen. Vor diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass ganz oder weitgehend beratungsfreie Anmeldeservices, die solche wesentlichen Entscheidungen den Mandanten selbst überlassen, eine ungleich höhere Zahl an Zurückweisungen und Folgeproblemen in Form von Widerspruchsverfahren und Markenprozessen produzieren als durchdachte Markenanmeldungen.

Wird gegen die Eintragung von Seiten Dritter Widerspruch eingelegt, so mündet das Eintragungsverfahren ohne Weiteres in das Widerspruchsverfahren, in dem - ähnlich wie in einem Gerichtsverfahren - in formalisierten Schriftsätze die Tatsachenlage und Rechtsstandpunkte darzustellen sind. Es braucht nicht erläutert zu werden, dass im Widerspruchsverfahren die Qualität anwaltlicher Vertretung von erheblicher Bedeutung ist.


Markenprozesse

Wir konnten in den vergangenen Jahren einige hochkarätige Markenstreitigkeiten im Sinne unserer Mandanten abschließen.

Wie sich schon in den von den Gerichten zugrunde gelegten Streitwerten ausdrückt, haben Markenstreitigkeiten für die beteiligten Unternehmen eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Mit der Änderung einer Unternehmensbezeichnung, der Aufgabe einer Produktlinie oder der Umstellung einer Werbekampagne ist regelmäßig nicht nur ein großer Arbeitsaufwand, sondern auch eine schwere Kostenbelastung verbunden. Entsprechend hoch sind die Emotionen, die Markenprozesse begleiten.
Wer sich in Markenprozessen auf die angebliche Beliebigkeit der Gerichte berufen möchte, macht es sich zu leicht. Markenstreitigkeiten sind in Deutschland durch die sog. Konzentrationsermächtigung des § 140 Absatz 2 Markengesetz hochspezialisierten Gerichten zugewiesen. Man darf diesen Gerichten mit der Erwartung begegnen, dass sie ihr Handwerk beherrschen. Wer diesen Gerichten auf Augenhöhe begegnen möchte, muss sich durch einen sauberen Sachvortrag und eine stichhaltige und nachvollziehbare Darstellung der Rechtslage hervortun.

Damit ist unsere Marschroute in Markenprozessen und im prozessvorbereitenden Abmahnverfahren beschrieben. Wenn Sie uns Ihren Fall anvertrauen, dürfen Sie mit einer reflektierten und auch im Detail genauen Vorgehensweise rechnen. Darüber hinaus legen wir in Markensachen besonderen Wert auf eine schnelle Bearbeitung der Mandate bzw. auf eine rasche Durchsetzung der Ansprüche des Mandanten, da hier in der Regel eine hohe Dringlichkeit gegeben ist.

LEX TM

Urheberrecht

Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst vor nicht gestatteter Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung oder Entstellung.

Neben den damit vorgegebenen klassisch künstlerischen Bereichen des Urheberrechts hat in den vergangenen Jahren die Verteidigung von Datenbanken, Fotografien und Tonträgern durch den sog. ergänzenden urheberrechtlichen Leistungsschutz erheblich an Bedeutung gewonnen.

Im Gegensatz zu anderen Bereichen des Immaterialgüterrechts, in denen die Ansprüche auf Registerrechte gestützt werden können, ist im Urheberrecht immer vorab der Rechtsbestand zu klären. Unabhängig davon, ob Urheber oder potenzielle Rechtsverletzer vertreten wird, ist also in einem ersten Schritt zu klären, ob überhaupt ein Werk im Sinne des Urheberrechts vorliegt. In der Praxis tun sich hierbei teilweise erhebliche Probleme auf: In den vergangenen Jahren wurde uns zum Beispiel zur Prüfung vorgelegt, ob ein Konzept für eine Fernsehshow, eine Idee für ein Brettspiel, ein Designerstuhl, eine Praxishomepage, ein Firmenlogo, ein architektonischer Entwurf eines Hauses, ein Teppichmuster, eine ausführliche Bekanntschaftsanzeige, eine Hintergrundgrafik für eine Powerpoint-Präsentation oder eine Ladeneinrichtung urheberrechtlichen Schutz genießt.

Hier zeigt sich der rote Faden, der sich durch unsere gesamte urheberrechtliche Beratungstätigkeit zieht: Elementar für das erfolgreiche Meistern eines urheberrechtlichen Falls ist das Verständnis. Wir machen es uns deshalb zur Aufgabe, das Werk in seiner Besonderheit zu begreifen und für die Gerichte oder die Gegenseite die künstlerische Idee in die juristische Darstellung zu „übersetzen“.

Wir haben in den vergangenen zwei Jahren mehr als 70 urheberrechtliche Fälle vor Gerichten in ganz Deutschland geführt. Von zentraler Bedeutung waren hierbei neben der oben erwähnten Problematik immer wieder die Lizenz- und Schadensersatzansprüche von Urhebern nach der unberechtigten Nutzung ihres Werks.

LEX TM

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht dient dem Schutz der Mitbewerber und der Verbraucher vor unlauteren geschäftlichen Handlungen.

So schwarz und weiß wie es diese aus § 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) entnommene Definition vermuten lässt, sind die Dinge jedoch nicht:

In vielen Fällen - wie z.B. bei Pflichtinformationen gegenüber Verbrauchern - ist die Rechtslage so kompliziert, dass selbst Fachleute Schwierigkeiten haben, die Grenzen der Unlauterkeit zu bestimmen. In anderen Bereich des Wettbewerbsrechts, wie z.B. im Bereich der sklavischen Nachahmung oder beim Behinderungswettbewerb, hängt die Beurteilung der Sachlage nicht zuletzt von zahlreichen Hintergrundinformationen und der Darstellung durch die am Prozess beteiligten Anwälte ab.

Mit anderen Worten: Für Anwälte stellt das Wettbewerbsrecht eine echte Herausforderung dar. Wir nehmen diese Herausforderung gerne an. 

Jährlich vertreten wir in einer mittleren zweistelligen Zahl von Wettbewerbsverfahren Kläger oder Beklagte vor Gerichten im ganzen Bundesgebiet.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer wettbewerbsrechtlichen Praxis besteht in der außergerichtlichen Beratung von Mandanten. Stehen wir auf Seite des Anspruchsstellers, so sehen wir unsere Aufgabe darin, seine Interessenlage präzise zu erfassen, um auf dieser Grundlage die konkrete Formulierung der Ansprüche und die Art ihrer späteren gerichtlichen Durchsetzung gemeinsam festlegen zu können. Wo wir aber auf Seiten des in Anspruch Genommenen stehen, bedarf es einer sorgfältigen Prüfung, ob es für den Mandanten - vor allem wirtschaftlich - sinnvoll ist, den Weg zu einer gerichtlichen Klärung zu suchen oder ob die Angelegenheit im Abmahnverfahren beendet werden sollte.

LEX TM

IT-/Medienrecht

Medienrecht ist das Rechtsgebiet, das sich mit den gesellschaftsrelevanten Formen von Kommunikation beschäftigt.

Kommunikation vollzieht sich über die Presse, den Rundfunk und Filme, zunehmend aber auch über elektronische Medien wie z.B. Internetforen, Blogs, Social Media und E-Mails. Damit sind als Teilgebiete des Medienrechts zu nennen:

- Presserecht
- Rundfunkrecht
- Filmrecht
- Internetrecht

Das IT-Recht, das sich - unabhängig davon, ob kommuniziert wird oder nicht - mit den rechtlichen Besonderheiten der Datenverarbeitung beschäftigt, weist eine enge Verwandtschaft mit dem Medienrecht auf. In der anwaltlichen Praxis haben wir uns häufig mit Fällen zu beschäftigen, in denen unter Zuhilfenahme neuer Informationstechnologien, z.B. Twitter, kommuniziert wird, so dass IT- und medienrechtliche Überlegungen nebeneinander angestellt werden müssen.


Meinungsfreiheit als Grundlage des Medienrechts

Im Mittelpunkt der medienrechtlichen Anwaltspraxis steht Artikel 5 Grundgesetz und die ihm zu entnehmenden verfassungsrechtlichen Vorgaben.

Auch in solchen Fällen, in denen Äußerungen nicht über die klassischen Medien wie Zeitungen, das Fernsehen und Radio, sondern über neue Medien verbreitet werden, bleibt die Meinungsfreiheit der Prüfstein. Nach den höchstrichterlichen Vorgaben ist zu prüfen, ob die Äußerung als falsche Tatsachenäußerung angegriffen werden kann oder ob sie eine Meinungsäußerung darstellt, die nur dann justiziabel ist, wenn sie die Voraussetzungen der Schmähkritik erfüllt. 

In der gerichtlichen Praxis bestätigt sich für uns immer wieder, dass die Grenzen zwischen diesen Begriffen fließend sind. Eine durchdachte, rechtlich fundierte Argumentation trägt dazu bei, diese Spielräume zu Gunsten des eigenen Mandanten zu nutzen.

In den vergangenen Jahren haben wir uns ständig mit der rechtlichen Zulässigkeit von in Internetforen publizierten Äußerungen über Unternehmen zu befassen gehabt. Darüber hinaus konnten wir für Mandanten Unterlassungansprüche gegen verschiedene Rundfunkanstalten und Printmedien durchsetzen.


Informations­technologierecht

Wir begleiten und beraten zahlreiche - auch bedeutende - Internet- und Computerfirmen in IT-rechtlichen Belangen. Unsere Mandanten wissen es zu schätzen, dass wir uns für Belange der Datenverarbeitung interessieren und Affiliate Marketing, Cloud Computing, Domaingrabbing und DOS-Attack für uns keine Fremdwörter darstellen.

Wir sind neuen Problemstellungen aus der Computerwelt gegenüber aufgeschlossen und sehen es als Herausforderung an, komplexe technische Sachverhalte juristisch auszuleuchten und für Gerichte verständlich darzustellen.

Auf Ihre Anfragen zum Medien- und IT-Recht freut sich unser Team. 

LEX TM

Designrecht

Das Designrecht schützt die Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils eines Erzeugnisses vor Nachahmung.

Gegenstand des Designrechts sind also ästhetische Merkmale eines Produkts wie z.B. seine Form, Konturen, Oberflächenstruktur, Farben, aber auch die Materialwirkung durch Verwendung bestimmter Werkstoffe. Dem Designrecht unterliegen nicht nur klassische "Designerstücke" wie Modeerzeugnisse und Möbel, sondern auch Alltagsgegenstände (wie beispielsweise Küchenzubehör, Teppiche und Rasenmäher), typografische Schriftzeichen, grafische Zeichen, Bildschirmdarstellungen und Gebäude.

In der anwaltlichen Praxis stellt das Designrecht eine besonders herausfordernde Materie dar. Dies ist nicht nur auf die Schwierigkeit des Rechtsgebiets selbst, sondern auch und vor allem darauf zurückzuführen, dass die Erlangung eines Designschutzes und seine Durchsetzung beim Anwalt regelmäßig ein vertieftes Verständnis für die Formgebung und ihre Besonderheiten voraussetzt.


Eintragung von Geschmacksmustern

Wir unterstützen Unternehmen und Designer bei der Wahrung der Exklusivität ihres Designs. Regelmäßig geschieht dies durch die Eintragung von Geschmacksmustern vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization (WIPO).

Das Geschmacksmusterrecht ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Fehler der Anmeldung können daher nicht im Eintragungsverfahren "ausgebügelt" werden. Sie zeigen sich häufig erst dann, wenn sich das Geschmacksmusterrecht im Prozess als nicht tragfähig erweist.

Unserer anwaltlichen Beratung im Vorfeld der Eintragung kommt daher eine besondere Bedeutung zu: Wir stellen fest, ob sich der Gegenstand überhaupt für eine Geschmacksmustereintragung eignet. Sofern dies gegeben ist, arbeiten wir gemeinsam mit dem Mandanten anhand des Formenschatzes heraus, worin die Besonderheit des Musters besteht und wie dies in der Anmeldung am besten herausgestellt werden kann und ob eine nationale oder internationale Eintragung geboten ist. Zuletzt vollziehen wir die Eintragung schnell und verlässlich und nehmen die Aufgabe als Vertreter gegenüber den Ämtern war.

Sofern sich das Design nicht für eine Geschmacksmustereintragung eignet, prüfen wir, inwieweit auf anderem Wege - etwa über das Urheberrecht, das Markenrecht oder den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz - Schutz erlangt werden kann.


Designprozesse

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Praxis besteht in der Führung von Designrechtsstreiten. Designstreitigkeiten sind hochkomplex und juristisch außerordentlich schwierig. Sie setzen eine besondere Expertise voraus.

Unabhängig davon, ob wir auf Seiten der Inhaber des Designrechts oder der möglichen Rechtsverletzer stehen, ist für uns die vollständige Ermittlung des Formenschatzes und seine schlüssige und eingängige Darstellung für das Gericht von maßgeblicher Bedeutung. Sie dürfen von uns erwarten, dass wir uns durch intensive Recherche mit geschultem Blick einen eigenen Eindruck vom Gegenstand des Verfahrens machen und jedem Anhaltspunkt nachgehen, der Ihren Standpunkt stärkt.

Als Ansprechpartner im Designrecht stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte zur Verfügung.  

LEX TM

Patent- und Gebrauchsmuster­recht

Durch die Presseberichterstattung über den Patentkrieg zwischen den Herstellern von Mobiltelefonen ist in den vergangenen Jahren allgemein bekannt geworden, welche immense strategische und wirtschaftliche Bedeutung Patentrechte für Unternehmen besitzen

Die patentrechtliche Praxis gliedert sich in zwei Großbereiche auf: Die Patentanmeldung, also die anwaltliche Vertretung vor den Patentämtern, durch die auf eine Patenterteilung hingewirkt werden soll, und die Patentstreitführung ("patent litigation").


Patentanmeldung

Wir nehmen selbst keine Patentanmeldungen für unsere Mandanten vor. Gerne koordinieren wir aber für unsere Mandanten - auch international - den Schutz ihrer Erfindung durch Hinzuziehung geeigneter Patentanwälte, mit denen wir im Bedarfsfall die vollständige Korrespondenz bis hin zur Patenterteilung führen.


Patentstreitverfahren

Deutschland ist ein weltweit beachteter Standort für Patentprozesse. Die Landgerichte Düsseldorf und Mannheim haben sich in den vergangenen Jahrzehnten unter Patentrechtlern einen hervorragenden Ruf erarbeitet. Aber auch andere Patentgerichte - und hierzu zählt auch das Landgericht Frankfurt - sind immer wieder Schauplatz von Patentstreitigkeiten von nachhaltiger Bedeutung für die beteiligten Unternehmen und ganze Branchen.

Es ist unser Anspruch, durch kompetente und durchsetzungsstarke Prozessführung zur Entwicklung des Rechtsgebiets beizutragen. Auch wenn Patentstreitverfahren in Deutschland vor spezialisierten Gerichten geführt werden, kommt den Prozessanwälten bei ihrer Führung eine wichtige Vermittlerrolle zu:

Ihre Aufgabe besteht nicht nur darin, den ggf. von begleitenden Patentanwälten aufbereiteten technischen Sachverhalt zu erfassen und zu verstehen, sondern auch, das juristisch relevante Substrat zu erkennen und für das Gericht nachvollziehbar darzustellen. Um diese anspruchsvolle Aufgabe zu meistern, bedarf es also nicht nur guter juristischer Kenntnisse, sondern auch eines technischen Grundverständnisses und einer Liebe für die verständliche sprachliche Darstellung von komplexen technischen und juristischen Sachverhalten.

Ihr Ansprechpartner im Patentrecht: Rechtsanwalt Dr. Schmitt-Gaedke.

CONNECT WITH US:

  • ANSCHRIFT
  • lexTM Rechtsanwälte
  • Dr. Schmitt-Gaedke + Partner
  • Friedensstraße 11
  • 60311 Frankfurt am Main