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Einführung zu den Kompetenzen von LexTM

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LEX TM

Markenrecht

Marken sind mehr als bloße Namen von Waren oder Dienstleistungen. Sie weisen Verbraucher auf die Her- kunft von Produkten und geben ihnen Orientierung bei der Entscheidung zwischen den verschiedenen Anbietern am Markt. Marken bringen aber auch die Werbebotschaft eines Unternehmens auf den Punkt und speichern den durch jahrzehntelange Werbung und Produktpflege gewon- nenen Ruf in einem wirtschaftlich fassbaren Recht.

Um diese Funktionen erfüllen zu können, benötigen Marken rechtlichen Schutz. Sie müssen erfunden, mit Sachverstand angemeldet, eingetragen und zuverlässig verlängert wer- den. Spätestens, wenn der Markterfolg eintritt, wird auch über eine Strategie der juristischen Markenentwicklung und

über die Ausweitung des geographischen Schutzbereichs durch internationale Eintragungen nachzudenken sein. Par- allel hierzu stellt sich immer wieder das Problem der Vertei- digung der Marke, sei es gegen Inhaber älterer Rechte, die ihren Schutz in Frage stellen, oder gegen Markenverletzer, die identische oder ähnliche Zeichen verwenden und Zu- ordnungsverwirrungen zu stiften drohen.

Unser Büro ist intensiv mit dem Markenrecht befasst. Wir betreiben eine ständige Eintragungspraxis vor dem DPMA, aber auch vor dem europäischen Harmonisierungsamt und der World Intellectual Property Organization (WIPO). Auch sind wir laufend in Markenrechtsstreiten vor Gerichten in ganz Deutschland tätig.


Marken­eintragungs­verfahren

Welchen Mehrwert bietet eine kompetente anwaltliche Führung des Anmeldeverfahrens? Der Aufbau einer star- ken und im Konfliktfall beständigen Marke beginnt be- reits vor der Einreichung des Anmeldeformulars, näm- lich mit der Ermittlung der Interessen des Mandanten, der entgegenstehenden Rechte Dritter und der passen- den Festlegung des Inhalts der Anmeldung.

In Beratungsgesprächen zeigt sich immer wieder, dass Mandanten auf der einen Seite die von den Markenämtern gestellten Anforderungen an die Unterscheidungskraft un- terschätzen, während sie andererseits nur ein kleines Seg- ment der Variationsbreite beim Gegenstand der Anmel- dung wahrnehmen. Vor diesem Hintergrund überrascht es

nicht, dass ganz oder weitgehend beratungsfreie Anmel- deservices, die solche wesentlichen Entscheidungen den Mandanten selbst überlassen, eine ungleich höhere Zahl an Zurückweisungen und Folgeproblemen in Form von Wi- derspruchsverfahren und Markenprozessen produzieren als durchdachte Markenanmeldungen.
Wird gegen die Eintragung von Seiten Dritter Widerspruch eingelegt, so mündet das Eintragungsverfahren ohne wei- teres in das Widerspruchsverfahren, in dem - ähnlich wie in einem Gerichtsverfahren - in formalisierten Schriftsät- ze die Tatsachenlage und Rechtsstandpunkte darzustellen sind. Es braucht nicht erläutert zu werden, dass im Wider- spruchsverfahren die Qualität anwaltlicher Vertretung von erheblicher Bedeutung ist.


markenprozesse

Wir konnten in den vergangenen Jahren einige hochka- rätige Markenstreitigkeiten im Sinne unserer Mandanten abschließen.

Wie sich schon in den von den Gerichten zugrunde geleg- ten Streitwerten ausdrückt, haben Markenstreitigkeiten für die beteiligten Unternehmen eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Mit der Änderung einer Unternehmensbezeich- nung, der Aufgabe einer Produktlinie oder der Umstellung einer Werbekampagne ist regelmäßig nicht nur ein großer Arbeitsaufwand, sondern auch eine schwere Kostenbelas- tung verbunden. Entsprechend hoch sind die Emotionen, die Markenprozesse begleiten. Wer sich in Markenprozessen auf die angebliche Beliebigkeit der Gerichte berufen möchte, macht es sich zu leicht. Mar- kenstreitigkeiten sind in Deutschland durch die sog. Kon- zentrationsermächtigung des § 140 Absatz 2 Markengesetz hochspezialisierten Gerichten zugewiesen. Man darf diesen

nicht, dass ganz oder weitgehend beratungsfreie Anmel- deservices, die solche wesentlichen Entscheidungen den Mandanten selbst überlassen, eine ungleich höhere Zahl an Zurückweisungen und Folgeproblemen in Form von Wi- derspruchsverfahren und Markenprozessen produzieren als durchdachte Markenanmeldungen.
Wird gegen die Eintragung von Seiten Dritter Widerspruch eingelegt, so mündet das Eintragungsverfahren ohne wei- teres in das Widerspruchsverfahren, in dem - ähnlich wie in einem Gerichtsverfahren - in formalisierten Schriftsätze die Tatsachenlage und Rechtsstandpunkte darzustellen sind. Es braucht nicht erläutert zu werden, dass im Wider- spruchsverfahren die Qualität anwaltlicher Vertretung von erheblicher Bedeutung ist.

Bei weiteren Fragen steht ihnen Rechtsanwalt Dr. Schmitt-Gaedke als Ansprechpartner zur Verfügung.

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Hinweise

Slogans sind unter gleichen Voraussetzungen schutzfähig wie andere Wortmarken.

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Ansprechpartner

im MARKENRECHT ist Fachanwalt

Dr. Schmitt-Gaedke
T 069 / 77 79 99
E schmitt-g@lex.tm

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LEX TM

Urheberrecht

Marken sind mehr als bloße Namen von Waren oder Dienstleistungen. Sie weisen Verbraucher auf die Her- kunft von Produkten und geben ihnen Orientierung bei der Entscheidung zwischen den verschiedenen Anbietern am Markt. Marken bringen aber auch die Werbebotschaft eines Unternehmens auf den Punkt und speichern den durch jahrzehntelange Werbung und Produktpflege gewon- nenen Ruf in einem wirtschaftlich fassbaren Recht.

Um diese Funktionen erfüllen zu können, benötigen Marken rechtlichen Schutz. Sie müssen erfunden, mit Sachverstand angemeldet, eingetragen und zuverlässig verlängert wer- den. Spätestens, wenn der Markterfolg eintritt, wird auch über eine Strategie der juristischen Markenentwicklung und

über die Ausweitung des geographischen Schutzbereichs durch internationale Eintragungen nachzudenken sein. Par- allel hierzu stellt sich immer wieder das Problem der Vertei- digung der Marke, chte, die ihren Schutz in Frage stellen, oder gegen Markenverletzer, die identische oder ähnliche Zeichen verwenden und Zu- ordnungsverwirrungen zu stiften drohen.

Unser Büro ist intensiv mit dem Markenrecht befasst. Wir betreiben eine ständige Eintragungspraxis vor dem DPMA, aber auch vor dem europäischen Harmonisierungsamt und der World Intellectual Propen vor Gerichten in ganz Deutschland tätig.

Unser Büro ist intensiv mit dem Markenrecht befasst. Wir betreiben eine ständige Eintragungspraxis vor dem DPMA, aber auch vor dem europäischen Harmonisierungsamt und der World Intellectual Propen vor Gerichten in ganz Deutschland tätig.

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Hinweis 1

FOTOS UND PRODUKTBESCHREIBUN- GEN von Herstellern dürfen nur mit deren Einverständnis zur eigenen Werbung benutzt werden.

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Hinweis 2

AUFNAHMEN ANDERER PERSONEN dürfen auch vom Fotografen nicht ohne weiteres veröffentlicht werden.

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Hinweis 3

.Luptiore sint, sunt maximus alit aut quasper spient odi offictiam, oditi dunt, quo endandio qui volo inus ear- ciendit, nestio iditium eruptaero bea- rum quos estrum rest lab ipsandictur, tet que nos dit jas das.

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